Gerechtfertigt oder Beginn einer Diktatur?

(Update 06.04.2020) In Österreich müssen mittlerweile alle Menschen beim Einkaufen einen Mund-Nasen-Schutz tragen und zusätzlich einen Mindesabstand einhalten. Familientreffen sind verboten (außer man lebt sowieso in einem Haushalt). In Deutschland sind ebenso Osterfeierlichkeiten in Kirchen und Familien verboten. Was für das deutsche Volk verboten ist, dürfte für Migranten dennoch erlaubt sein. Für den muslimischen Fastenmonat Ramadam ab 22. April 2020 sind Ausnahmegenehmigungen angekündigt! Der deutsche Gesundheitsminister, der durch das neue Infektionsschutzgesetz im Alleingang in die Grundrechte der Bürger eingreifen kann, tritt bei einem Medientermin in einer Wäscherei auf. Mit dabei: Mehr als 5 Menschen. Es wird weder ein Mindestabstand eingehalten, noch ein Mund-Nasen-Schutz getragen. Die Teilnehmer streichen sichtbar mit den Händen am Handlauf des Treppengeländers entlang. Weiß der Gesundheitsminister etwas, das er dem Volk nicht kommuniziert? Werden die Menschen im deutschsprachigen Raum und vielen anderen Ländern ohne medizinischen Grund immer weiter isoliert, um das nährende menschliche Miteinander gebracht und so geschwächt? Ist tatsächlich das Virus so gefährlich, wenn es viele Experten anders sehen? Warum reihen die Regierung und oberste Stellen des Gesundheitswesens in Großbritannien alle über 65-Jährigen, die die Grippeimpfung erhalten haben, in die Gruppe der Höchstgefährdeten ein, wie es etwa Dr. Rüdiger Dahlke berichtet? (Einen anderen Bericht über mögliche Zusammenhänge von Corona und Impfungen findest du hier).

Was passiert in Europa gerade unter dem Deckmantel Corona? Ist es wirklich „nur“ der bestmögliche Schutz der Bevölkerung, den Politik und Medien im Auge haben? Ausgangssperren, Aufruf zu Bespitzelung und Denunziation (in einer Zeit, die ohnehin für viele nicht leicht ist), Kontaktverbote, Strafen für eine Betreuung der Kinder durch nicht im Haushalt lebende Verwandte, die Weitergabe von Handydaten an Gesundheitsbehörden, konkrete Pläne zu Handy-Tracking oder Überwachung über Schlüsselanhänger (in Österreich), die Ermahnung am Handy, wenn man sich zu weit von zuhause wegbewegt oder mit mehreren Menschen als erlaubt zusammen ist, Kurzarbeit, verlorene Jobs, Unternehmenskonkurse … Die von der Politik offiziell zum Schutz vor Corona eingeführten Maßnahmen greifen bereits bisher massiv in die Rechte der Menschen ein (siehe ein Bericht auf Kamasha TV). Sie bewirken auch Manches, das nicht mehr rückgängig gemacht werden kann: Dass sich Verwandte nicht mehr von sterbenden älteren Familienmitgliedern verabschieden können, Herzinfarkte durch Einsamkeit und Angst, eine lange Trennung von Familien etc. In Frankreich gibt es sogar Berichte darüber, dass Rettungskräfte „aktive Sterbehilfe“ bei über 80-Jährigen leisten! Das berichtet der Arzt Dr. Bodo Schiffmann in einem Video, in dem er das diesbezügliche Infoschreiben des Deutschen Instituts für Katastrophenmedizin (adressiert an das Innenministerium sowie Sozialministerium Baden-Württemberg sowie den SARS-CoV-2 Führungsstab) zeigt. Das Video wurde auf YouTube sofort zensiert, kann jedoch auf dem Telegram-Kanal des Investigativ-Journalisten Oliver Janich noch angesehen werden). Was bedeutet das konkret? Wer in Frankreich um Hilfe bittet, kann demnach durch die Gabe von Schlaf- und Schmerzmitteln getötet werden! Das ist das, was manche Tierbesitzern mit ihren älteren Tieren machen – Einschläfern lassen!

Der deutsche Ärztepräsident Klaus Reinhardt forderte als Schutz vor Corona, dass diese vorübergehend in Heimen untergebracht werden sollen (wie jouwatch.com die Neue Osnabrücker Zeitung zitiert). Er regt an, nach Wegen zu suchen, „ältere Familienmitglieder möglichst wenig direktem Kontakt mit Jüngeren auszusetzen“. Was vielen Großeltern und Eltern wohl das Herz brechen und das lebensnotwendige Miteinander für das Glücklichsein in Familien noch weiter trüben würde! Damit könnten dann möglicherweise alleine in Deutschland rund 17,5 Millionen Menschen auch ohne ihren Willen in Heime gesperrt werden. (Wer schützt diese dann davor, dass einige wenige nicht die Mehrheit der Pflegekräfte dazu zwingen, wie in Frankreich eine „Schlaf- und Schmerzmittel-Kur“ anzuwenden?!). Die Stadt Menden im Sauerland hat nach einem Bericht von n-tv eine Turnhalle als Lager für Zwangs-Quarantäne eingerichtet. (Wer garantiert, dass diese nicht allgemein zum Wegsperren unliebsamer Bürger verwendet würde?)

Weiter werden die Einführung einer Corona-Steuer und Enteignungen überlegt! (Wohlgemerkt in einer Zeit, in der viele Unternehmen und Menschen nicht zuletzt durch die auch wissenschaftlich sehr stark umstrittene Klimamission ohnehin bereits finanziell in die Enge getrieben wurden und durch ein coronabedingtes Niederfahren der Wirtschaft finanziell ums Überleben kämpfen!).

Das neue Infektionsschutzgesetz in Deutschland erlaubt so zum Beispiel im Rahmen eines Notfallgesetzes dem Gesundheitsminister im Alleingang weitreichende Eingriffe. Er braucht dafür keinen Bundestagsbeschluss! Handy-Standortdaten dürfen ermittelt und Kontaktpersonen von Erkrankten sowie ihre Bewegungen eruiert werden. In München sollten 4500 Menschen für Blutabnahmen in ihren eigenen Wohnungen besucht werden! Von jeweils einem Arzt, begleitet von zwei Polizisten, in Schutzanzügen. Freiwillig wird betont. Wer traut sich in so einer Situation widersprechen und nein sagen? Wenn er in der Wohnung überrumpelt wird. Ein 14-tägiges Rücktrittsrecht wie bei Haustürverträgen gibt es in den Fällen wohl nicht. Ist das Blut einmal abgegeben (und damit jede Menge Informationen und Manipulationsspielraum über die eigene DNA) ist es zu spät. Grenzüberschreitende Personentransporte können verboten werden. Diejenigen, die noch einreisen dürfen, müssen über ihre Reiseroute Auskunft geben und „bestimmte Maßnahmen dulden“ (während in Deutschland auch Anfang April die Grenzen für “Schutzsuchende” nach wie vor offen sind! Verkehrsdaten dürfen zur Bestimmung des Aufenthaltsortes abgefragt werden und noch mehr. Weiter kann er demnach etwa die gesetzlichen Regelungen für die Medikamenten-Zulassung im Alleingang ändern. Wenn er es bestimmt, könnten Impfstoffe und andere neue Medikamente etwa an der Bevölkerung getestet werden.

Florian Meinel, Professor für öffentliches Recht in Würzburg, hält das Vorhaben in einem Artikel der Süddeutschen Zeitung aber für so gefährlich, dass man kein Auge zudrücken, sondern beide Augen weit öffnen sollte. “Damit schlagen wir langfristig einen ganz problematischen Weg ein”, wird er in der Süddeutschen Zeitung zitiert. Viele Juristen im gesamten deutschsprachigen Gebiet halten die Vorgänge für äußerst gefährlich. Doch selbst viele Ärzte und medizinische Koryphäen in den Bereichen Infektionsschutz, Epidemiologie, Virologie und Immunologie üben teils scharfe Kritik an diesen Maßnahmen und vermuten dahinter nichts Gutes. Diese werden in den Hauptmedien meist umgehend als Verschwörungstheoretiker verunglimpft und ins Lächerliche gezogen (wie etwa Prod. Wordag, ein ausgewiesener Lungen- und Epedemie-Experte mit fundierter internationaler und politischer Erfahrung). Die gesetzlichen Adaptierungen in Deutschland, Österreich und der Schweiz dürften die größten Eingriffe in die Grundrechte der Menschen in der Nachkriegszeit sein. Viele Ärzte und Juristen sehen es also weniger einen gesundheitlichen Notfall, sondern mehr einen politischen Notfall. Sie halten es für einen unrechtmäßigen, überzogenen und unverständlichen Eingriff in die Grundrechte der Menschen unter dem Deckmantel Corona. Nicht so sehr die Gesundheit, sondern viel mehr die Freiheit sei demnach in Gefahr.

Als Argumente werden unter anderem angegeben, dass etwa in Italien mit besonders vielen „Corona-Toten“ gar nicht gemessen wird, ob die Toten tatsächlich an Corona verstorben sind (nur 3 % der italienischen Corona-Toten hatten keine andere Krankheit!). Die Angst und Panik sei schädlicher als das Virus. Das Virus verlaufe nicht besorgniserregender als eine normale Influenza. Die Entscheidungen würden ohne vertrauenswürdige Daten getroffen. Der Verlauf der Krankheit sei meist mild (teilweise jedoch mit einer Lungenentzündung). Bei täglich 2500 Toten pro Tag in D gibt es innerhalb von 3 Wochen nur bei 12 eine Verbindung zu Corona (das heißt nicht, dass sie auch daran verstorben sind). Die Atemwegserkrankungen in D und anderen EU-Ländern klingen langsam ab. Die Tests seien häufig falsch und damit wenig aussagekräftig. Getestet würden hauptsächlich betroffene Menschen, da für flächendeckende Tests zu wenige verfügbar wären (Datenschützer sehen dies eher positiv). Das heißt, je mehr Hochrisiko-Menschen getestet werden, umso mehr (proportional dazu) Fälle wird es geben. Bei mehr Tests gäbe es automatisch mehr Betroffene, da ja nur jene mit Symptomen getestet werden. Die besonders gefährdeten Menschen über 65 Jahren hätten nichts davon, wenn alle weggesperrt würden. Der Eingriff sei unverhältnismäßig.

Wer sich erlaubt, Kritik an den geplanten und durchgeführten Maßnahmen zu äußern, wird schnell zur Zielscheibe für eine mediale Schmutzkübelkampagne. Solche Erfahrung musste unter anderem einer der ersten offiziellen Kritiker der Vorgänge, Dr. Wolfgang Wordag, machen. Das Muster gleicht sich hier mit jenem, mit dem Kritiker der Klimawandelmission in Misskredit gezogen wurden. Auch hier befinden sich zahlreiche Koryphäen auf ihrem Gebiet dabei. Eine solche Vorgangsweise ist nicht neu: Auch beim davor medial am meisten gehypten Thema Klimawandel, haben viele Wissenschaftler und Publizisten die gleiche Erfahrung gemacht. Natürlich nur diejenigen, die für den Klimawandel überwiegend natürliche Faktoren verantwortlich machen.

Dennoch werden es von Tag zu Tag mehr Ärzte, die aufstehen und ihre Stimme kritisch erheben. So nennen unter anderem die Seiten off-guardian.org und Prof. Wordag auf seiner viele Koryphäen:

  • Dr. Wolfgang Wordag (Lungenheilkunde-Spezialist, ehem. Amtsarzt, Leiter eines Gesundheitshauses, Arzt für Hygiene und Umweltmedizin sowie Sozialmedizin, div. Lehrtätigkeiten, Patientenvertreter sowie ehem. Mitglied des deutschen Bundestags und Europarats (mit ua. dem Thema Epidemilogie und Infektionsschutz)
  • Dr. Sucharit Bhakdi (Spezialist für Mikrobiologie – ihm wurde nach seiner geäußerten Kritik von der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz die Mailadresse abgenommen und war so nur mehr auf Umwegen zu kontaktieren!)
  • Dr. Joel Kettner (Prof. für kommunale Gesundheitswissenschaften und Chirurgie Universität Manitoba, medizinischer Direktor des Internationalen Zentrums für Infektionskrankheiten)
  • Dr. John Ioannidis (Universität Stanford)
  • Dr. Yoram Lass (israel. Arzt, Politiker und ehem. Generaldirektor des Gesundheitsministeriums)
  • Dr. Pietro Vernezza (Schweizer Arzt, Kantonsspital St. Gallen und Prof. für Gesundheitspolitik)
    Frank Ulrich Montgomery (deutscher Radiologe, ehem. Präsident der Bundesärztekammer und stv. Vorsitzender des Weltärztebundes)
  • Prof. Hendrik Streeck (Epidemiologe, HIV-Forscher, Prof. für Virologie, Dir. Institut für Virologie und HIV-Forschung Universität Bonn)
  • Dr. Yanis Roussel et. al. (Forscherteam zweier universitärer Institute der Uni Marseille)
    Stefan Hockertz (Immunologe, Toxikologe)
  • Dr. David Katz (Arzt, Gründungsdirektor Yale University Prevention Research)
  • Michael T. Osterholm (Prof. und Dir. Zentrum für Forschung und Politik im Bereich Infektionskrankheiten Uni Minnesota)
  • Dr. Peter Goetzsche (u.a. Prof. Universität Kopenhagen)

Doch warum so starke Eingriffe in die Grundrechte der Bevölkerung, wenn es Corona gar nicht erforderlich machen dürfte? Warum wird nicht abgewartet, sondern in aller Eile ein Gesetz durchgepeitscht? Warum setzt man in den USA auf Lockerung der Ausgangssperren und stattdessen verlängert man diese in einigen Ländern Europas? Warum hört die Politik nicht auf jene Immunologen und Virologen, Pandemie-Experten und anderen Mediziner, bevor so weitgehende Beschneidungen der Menschenrechte erfolgen? Warum treibt man mit diesen Maßnahmen die Wirtschaft wie es scheint unnötig ins Scheitern? Welches Interesse verfolgt hier die Politik?

Kein Beifall für Scheiße. Doch der Widerstand dagegen wächst nicht nur im Gesundheitsbereich. Auch in der Bevölkerung formieren sich immer mehr Gruppen, die gerade jetzt für die Einhaltung der Grundrechte und zum Stopp des neuen Infektionsschutzgesetzes in Deutschland sowie ähnlicher Regelungen in der Schweiz und Österreich eintreten.